Markenrechtsschutz

Das neue Website-Versicherungsmodell

Markenrecht: Abmahnung wegen Verwechslungsgefahr

Sie sind bereits einige Zeit mit Ihrem Onlineshop am Markt und lassen den Namen als Marke registrieren. Kurz nach der Anmeldung erhalten Sie von einem großen deutschen Unternehmen eine Abmahnung. Dieses fordert Sie auf, wegen Verwechslungsgefahr die Markenanmeldung zurück zu nehmen und die Nutzung der Marke zu unterlassen. Damit müssten Sie Ihren Onlineshop umbenennen und auch die Domaine ändern.

So hatten Sie das nicht geplant, denn Sie hatten extra vor der Anmeldung eine professionelle Markenrecherche durchführen lassen und dabei war die nun reklamierte Marke des großen Unternehmens nicht als kritisch bewertet worden.
Sie lassen sich von Ihrer Rechtsschutzversicherung einen Fachanwalt empfehlen, der auf Markenrecht spezialisiert ist. Auch Ihr Anwalt kommt zu dem Schluss, dass Ihre Marke die älteren Rechte des Abmahners nicht verletzt und zwischen beiden Marken keine Verwechslungsgefahr besteht. Ihr Anwalt nimmt gegenüber den gegnerischen Anwälten Stellung, gleichzeitig empfiehlt er Ihnen, eine Schutzschrift bei den wichtigen Landgerichten zu hinterlegen, damit einer Einstweiligen Verfügung der Gegenseite vorgebeugt wird.
Durch die Schutzschrift wird die Einstweilige Verfügung verhindert und das Gericht setzt einen Termin an. Dort kann das Gericht teilweise überzeugt werden, im überwiegenden Teil wird der Antrag der Gegenseite zurückgewiesen, da die Verwechselungsgefahr nur für Dienstleistungen gelten würde, die sie gar nicht anbieten. Die Gegenseite geht gegen diese Entscheidung in Berufung und verliert auch dort. Im Ergebnis können Sie Ihren Onlineshop zwar weiter wie gewohnt verwenden, denn die betroffenen Dienstleistungen sind für Sie nicht relevant, dennoch müssen Sie ein Drittel der gesamten Kosten tragen. Da die Gegenseite zusätzlich einen Patentanwalt hinzugezogen hatte, sind deren Kosten besonders hoch.

Gegenstandswert: 50.000 Euro
Kosten für eigenen Anwalt, gegnerische Anwälte und Gerichtsverfahren: 24.237 Euro
Mit Rechtsschutzversicherung KomfortWEB oder KompaktPlusWEB: Im Versicherungsschutz enthalten