Markenrechtsschutz

Das neue Website-Versicherungsmodell

Markenrecht: Markenmissbrauch durch Mitbewerber

Bei Eingabe Ihres Markennamens in einer Suchmaschine wird in der Trefferliste neben Ihrem Onlineshop auch eine Werbeanzeige Ihres wichtigsten Mitbewerbers angezeigt, der Ihren Markennamen im Text verwendet. Zudem sieht die Werbeanzeige Ihrer eigenen zum Verwechseln ähnlich.

Sie schreiben den Mitbewerber an und fordern ihn auf, die Werbung in dieser Form einzustellen. Eine Reaktion auf Ihr Schreiben erhalten Sie nicht, lediglich die Werbung verschwindet. Nach wenigen Wochen müssen Sie jedoch feststellen, dass die Anzeigen wieder in der Suchmaschine erscheinen. Jetzt nehmen Sie Kontakt zu einem Fachanwalt für gewerblichen Rechtschutz und Markenrecht auf und bitten ihn, gegen diese Anzeigen vorzugehen. Ihr Anwalt verschickt eine Abmahnung an den Mitbewerber, dieser entfernt zwar die Anzeige wieder, aber reagiert ansonsten nicht auf Ihre Abmahnung.

Daraufhin reicht der Rechtsanwalt eine Unterlassungsklage ein, denn eine Einstweilige Verfügung als kostengünstigere Variante ist aufgrund der verstrichenen Zeit nicht mehr möglich. Das Gericht entscheidet in seinem Urteil nach dem Termin, dass die Klage berechtigt ist und verurteilt den Mitbewerber, solche Werbeanzeigen zukünftig zu unterlassen.

Gegenstandswert: 50.000 Euro
Kostenrisiko für eigenen Anwalt, Abmahnung und Gerichtsverfahren 8.998 Euro
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