Markenrechtsschutz

Das neue Website-Versicherungsmodell

Markenähnlichkeits-Recherche - was ist das?

An einigen Stellen ist die Rede davon, dass eine durchgeführte Markenähnlichkeitsrecherche den Selbstbehalt reduzieren kann. Was bedeutet das?

Bevor Sie eine Marke anmelden, sollten Sie recherchieren, ob Ihre Marke die Rechte Dritter verletzt. Dazu ist es nicht ausreichend nach identischen Marken zu suchen oder im Internet den Begriff zu prüfen. Insbesondere ältere Marken, die vom Schriftbild oder Klangbild ähnlich sind, können nur bei einer professionellen Ähnlichkeits-Recherche ermittelt werden. Denn das Patent-und Markenamt führt selbst keine eigene Recherche durch und trägt jede schutzfähige Marke ein.

Ein spezialisierter Fachanwalt kann in Ihrem Auftrag eine Markenähnlichkeitsrecherche durchführen. Dabei recherchiert er in allen für die Marke relevanten Markendatenbanken nach identischen und ähnlichen Marken und berücksichtigt die für Sie wichtigen Waren- und Dienstleistungsklassen. Das Ergebnis dieser Recherche und eine anwaltliche Auswertung erhalten Sie üblicherweise in Schriftform. Diese "Bescheinigung" genügt dem Versicherer als Nachweis einer Markenähnlichkeitsrecherche.

Möglicherweise wird bei einer solchen Recherche festgestellt, dass Ihre Marke tatsächlich in "Konkurrenz" zu einer anderen eingetragenen Marke steht. In diesem Fall würde sich der Versicherer eine Einzelfallprüfung vorbehalten.